Zweite Wissenschaftliche Sitzung im Wintersemester 2017/18

Es kommt nicht häufig vor das in einer Aktivitas der Senior höchstpersönlich eine WS hält. Und da bei uns in der Assindia der Senior das Thema des Semesters festlegt, hier in dem Fall „Neue Medien“ vom Senior Bbr. Florian Büscher, ist davon auszugehen das eben jener mit einem besonderen Engagement an die WS herangeht. „Die digitale Welt – Ein rechtsfreier Raum?“ war das Thema der zweiten WS im Wintersemester 17/18.

Zur Einführung ging es zunächst um die Frage, wie sich ein rechtsfreier Raum definiert. „Ein rechtsfreier Raum ist ein zeitlich, räumlich oder thematisch begrenzter Bereich in dem keine Gesetze wirken,
vorhanden sind,
beachtet oder durchgesetzt werden. Und auch die Frage „Was ist die Digitale Welt?“ wurde vom Referenten beantwortet: „ Sie beinhaltet die Summer aller Programme, Medien, Dienstleistung und Funktionen, die weltweit in digitalisierter Form vorliegen und über Schnittstellen bzw. Zugriffspunkte grundsätzlich für jeden zugänglich und benutzbar sind.“

In Rechtsfragen müssen zuvor immer die Eigentumsverhältnisse geklärt werden. Beim Internet gestaltet sich die Frage schwierig: „Wem gehört es eigentlich?“ Es gibt dazu keine eindeutige Antwort. Man muss differenzierter in die Materie gehen und erst dann werden einige Aspekte deutlich. So gibt es für das Internet die benötigte Infrastruktur, die meist von den Telekommunikationsunternehmen gestellt und gewartet werden. Im Internet verbreitete Inhalte gehören Firmen oder Privatpersonen. All das wird von Verwaltungs- und Kontrollgremien überwacht und geprüft. Allen Gremien übergestellt ist die Internet Society (ISOC). Sie besteht aus Einzelpersonen oder Unternehmen und trägt Sorge für den Erhalt, Pflege und Weiterentwicklung des Internets. Eine Ebene tiefer haben wir das Internet Architecture Board (IAB), die Internet Assigned Numbers Authority (IANA) und das World Wide Web Consortium (W3C). Die IANA hat die Aufgabe, IP Adressen und zugehörige Namen zu verwalten. Man kann es auch als Buchhaltung der Adressen & Namen auffassen. Die W3C kümmert sich um die Standardisierung der darstellenden Techniken im Internet. Sie wurde 1994 gegründet und besteht aus Mitgliedern von Firmen und Organisationen.

Und obwohl alles vorher beschriebene heute noch besteht, stellt sich immer noch die Frage, ob die Digitale Welt rechtsfrei ist. Das Internet selbst arbeitet, zumindest in Deutschland, mit den allgemein gültigen Gesetzen. Hier eine Auswahl besonders wichtiger Bereiche: Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrecht und das Strafrecht. Es gibt allerdings auch Gesetze die speziell für das Internet gemacht wurden wie zum Beispiel das Netzwerkdurchsuchungsgesetz und das Telemediengesetz. Beim Netzwerkdurchsuchungsgesetz sollen Online-Netzwerke, bspw. Facebook, offenkundig strafbare Inhalte löschen. Hohe Strafen drohen sonst dem Anbieter aber das Gesetz wird auch kritisch beäugt, da Einschnitte in die Meinungsfreiheit drohen. Ein Lösungsansatz wäre hier ein unabhängiges Gremium zur Beschlussfassung einzubeziehen. Beim Telemediengesetz sollen Anbieter von Inhalten dazu verpflichtet werden, ein Impressum auf ihren Websiten anzugeben oder Spam zu bekämpfen und natürlich auch den Datenschutz zu wahren.

Abseits dieser Gesetze gibt es leider weitere Problemfelder im Internet. Einige davon sind zum Beispiel die Anonymität im Netz und die Verbrechensbekämpfung, vor allem gegen die Verbrecher die eben nicht einfach im Netz zu erfassen sind. Anonymität lässt den Nutzer seine Meinung uneingeschränkt äußern und dabei wird nichts über ihn aufgezeichnet. Andererseits besteht die Gefahr, das falschen Identitäten Fake News und somit Hetze verbreitet werden. Mobbing und Online-Kriminalität sind ebenfalls bei Anonymität schwer zu verfolgen. LKA und BKA sind auf Landes- und Bundesebene zuständig und müssen sich mit Hacker Angriffen, Viren, Trojanern und Identitätsklau auseinandersetzen, was nicht immer von Erfolg gekrönt ist. Beim Thema Meinungsfreiheit darf man natürlich die Zensur durch den Staat vergessen, von der weltweit 67% der Internet Nutzer betroffen sind. Rechtsfreiheit im Internet ist also schon gegeben, sofern man sich anonym im Netz bewegt. Aber dennoch ist die Frage der Rechtsfreiheit von Nation zu Nation unterschiedlich aufzufassen. In Deutschland wird mit entsprechenden Gesetzen versucht eine gewissen Ordnung im Raum „Internet“ zu schaffen. Dennoch sollte an jeden Internet User appelliert, darauf zu achten , was er alles im Internet macht und ob dies alles rechtens ist. Ein schwieriges Thema nach wie vor, welches Bbr. Florian Büscher für die Zuhörer entsprechend vorbereitet und vermittelt hat.